Versorgungslücke bei Erwachsenen mit Behinderung

Wittekindshof plant Medizinisches Behandlungszentrum

Der Wittekindshof in Bad Oeynhausen plant ein "Medizinisches Behandlungszentrum für Erwachsene mit geistiger Behinderung oder schweren Mehrfachbehinderungen" (MZEB). Die Diakonische Stiftung will damit eine Versorgungslücke schließen.

Urteil des Bundessozialgerichts

Keine zusätzlichen Betreuungsleistungen im Wohnheim

Menschen mit Behinderung können für die Zeit, die sie in einem Wohnheim untergebracht sind, keine zusätzlichen Betreuungsleistungen der Pflegeversicherung nach § 45b SGB XI erhalten. Das entschied am 20. April der 3. Senat des Bundessozialgerichts (Az.: B 3 P 1/15 R) und bestätigte ein Urteil des Sozialgerichts (SG) für das Saarland (S 19 P 75/14).


Inklusives Oberteuringen

Stiftung Liebenau: Startschuss für "Lebensraum-Campus"

Im Oberteuringer Wohngebiet Bachäcker baut die Stiftung Liebenau für ihre Tochtergesellschaft eine stationäre Senioreneinrichtung mit angebundenen ambulanten Diensten. Es ist das erste von mehreren inklusiven Bauprojekten auf dem Weg zum neuen "Lebensraum-Campus" in der 5 000-Einwohner-Gemeinde im Bodenseekreis.

Forschungsprojekt

Navigations-App für Rolli-Fahrer

Wie der Evangelische Pressedienst (epd) berichtet, entwickeln Informatiker der Hochschule Darmstadt für Rollstuhlfahrer eine Navigations-App, die sowohl außerhalb als auch innerhalb von Gebäuden den Weg weist. Die App "Wheel Scout" zeige an, ob der vorgesehene Weg barrierefrei, eingeschränkt passierbar oder nicht zu bewältigen sei, sagte die Projektleiterin Bettina Harriehausen-Mühlbauer. Zudem sei die App mit einer Sprachsteuerung versehen, so dass die Rollstuhlfahrer die Hände frei haben.


Infrastruktur für Menschen mit Behinderungen

Niedersachsen fördert kommunale Teilhabe-Projekte

Das niedersächsische Sozialministerium will mit einer neuen Förderrichtlinie Projekte unterstützen, die die Infrastruktur für Menschen mit Behinderungen vor Ort verbessern, innnovative Wohnformen ermöglichen oder die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen am gesellschaftlichen Leben erleichtern.

Arbeitnehmerüberlassung

Einschränkungen integrativer Arbeitnehmerüberlassung befürchtet

Die Bundesarbeitsgemeinschaft Integrationsfirmen (bagif) sieht in der Neugestaltung des Arbeitnehmerüberlassungsgesetz (AÜG) eine erhebliche Einschränkung, um auch besonders betroffenen Schwerbehinderten das Instrument der Arbeitnehmerüberlassung zugänglich zu machen. Besonders die beabsichtigte Begrenzung der Überlassungsdauer im § 1, Abs. 1b AÜG-E auf längstens 18 Monate sowie der Gleichstellungsgrundsatz des § 8, Abs. 4 AÜG-E werden sich aus Sicht der bag if als Einschränkung für die integrative Arbeitnehmerüberlassung erweisen.


Management-Tipp

Prüfschema: Ermäßigter Steuersatz für Integrationsprojekte und WfbM

Eine WfBM konnte bisweilen den ermäßigten Steuersatz nur auf den Verkauf von Waren, die in einer Werkstatt selbst hergestellt sowie auf den Verkauf von zugekauften Waren anwenden, soweit diese ebenfalls in einer Werkstatt WfbM be- und/oder verarbeitet worden sind und eine Wertschöpfungsquote von mehr als 10 Prozent durch die Werkstatt eingehalten wurde. An dieser Auffassung hält das Bundesfinanzministerium nun nicht mehr fest und stellt klar, dass Umsätze im Zusammenhang mit sonstigen Leistungen (sofern sie in die Anerkennung nach § 142 SGB IX einbezogen sind) zum steuerbegünstigten Zweckbetrieb gehören und damit unter den ermäßigten Steuersatz fallen.

Von Marcel Römhild und André Spak

Weniger anspruchsberechtigte Personen befürchtet

AWO bezieht Stellung zum BTHG-Entwurf

Der AWO Bundesverband hat Stellung bezogen zum vorliegenden Referentenentwurf eines Bundesteilhabegesetzes des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales. In ihrer Stellungnahme begrüßt die AWO die vielen Fortschritte, sieht aber auch Verbesserungspotential. "Wir begrüßen es ausdrücklich, dass mit dem Gesetzentwurf ein neuer teilhabeorientierter Behinderungsbegriff eingeführt werden soll", erklärt AWO Vorstandsmitglied Brigitte Döcker.


Bundesteilhabegesetz

Landkreise befürchten neue Kostendynamik

Nach Ansicht des Deutschen Landkreistages (DLT) geht der Referentenentwurf des Bundessozialministeriums für ein Bundesteilhabegesetz für Menschen mit Behinderungen in die falsche Richtung. Grundlegende Reformziele würden verfehlt, unabsehbare finanzielle Folgen ausgelöst und ohne Not eine der umfassendsten Systemveränderungen in diesem Bereich seit Jahrzehnten angestoßen.

Demenz bei Menschen mit Lernschwierigkeiten

Fachtagung stellt Projektergebnisse vor

Ein Kooperationsprojekt zwischen Demenz Support Stuttgart und dem Landesverband Baden-Württemberg der Lebenshilfe fokussiert das Thema "Herausforderung Demenz bei Menschen mit Lernschwierigkeiten". Ziel des Projektes ist es, einerseits die Handlungsfelder zu identifizieren, die das Zusammenleben von Menschen mit Lernschwierigkeiten mit und ohne Demenz beeinträchtigen, erschweren oder unmöglich machen. Anderseits sollen aber auch die guten Praxislösungen erfasst und der Fachöffentlichkeit zugänglich gemacht werden, um eine schnelle Verbesserung der Lebenssituation von Menschen mit Lernschwierigkeiten und Demenz zu unterstützen. Zum Abschlus des Projekts findet am 11. Oktober 2016 im Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend in Berlin eine Fachtagung statt.